Neue Informationen widerlegen die "15. Juli und 250 Märtyrer"-Diskussion der AKP

Wenn es heißt: "Der 15. Juli ist ein Szenario, es ist eine Verschwörung", ist die auswendig gelernte Reaktion der Regimeanhänger: "Sind 250 Märtyrer auch ein Szenario?" 

        Natürlich sind 250 Tote kein Szenario, aber die richtige Frage muss lauten: "Wer sind die Mörder dieser 250 Menschen?" Denn die Informationen und ähnliche Akten, die wir jetzt geben werden, machen es notwendig, diese Frage zu stellen.

       Nach offiziellen Angaben starben 251 Zivilisten, die von Präsident Erdogan während des (sogenannten) Putschversuchs vom 15. Juli auf die Straße gerufen wurden, und 2.734 wurden verletzt. Autopsieberichte, die belegen könnten, von wem und wie der Tod herbeigeführt wurde, wurden nicht im Detail erstellt. Darüber hinaus hat das Gesetzesdekret Nr. 696 den Weg für Ermittlungen gegen die Personen versperrt, die im Rahmen der Unterdrückung des Putschversuchs vom 15. Juli und der terroristischen Handlungen und der darauffolgenden Aktionen gehandelt haben, unabhängig davon, ob sie einen offiziellen Titel tragen oder eine offizielle Aufgabe erfüllen.

        Die besagte Verordnung löste eine Kontroverse aus, und es entstand die Meinung, dass die betreffende Verordnung mit den Grundprinzipien des Rechts unvereinbar sei. Der Grund, warum eine solche rechtswidrige Regelung getroffen wurde, wirft Fragen auf:

* Sollen mit der besagten Regelung verschiedene Personen oder Gruppen geschützt werden?

* Welche Handlungen haben die Personen oder Gruppen, die von der strafrechtlichen Verantwortung befreit werden wollen, vorgenommen?

* Wurden bei diesen Handlungen Zivilisten getötet?

* Wenn es Zivilisten gab, die starben, wer sind sie?

       Bis heute wurden keine Nachforschungen zu diesen Fragen für notwendig erachtet, und die Staatsanwaltschaften haben keine konkreten Beweise für die fraglichen Todesfälle vorgelegt. Gegen die am und nach dem 15. Juli verhafteten Militärangehörigen wurde das Konzept des gemeinsamen Handelns ausgenutzt und eine Anklage nach der Logik "du warst an diesem Tag dabei, also bist du der Täter" erhoben.

     Über die fraglichen Todesfälle berichteten die regierungsnahen Medien und die Perinçek-Medien, die mit ihren Fake News und Wahrnehmungsoperationen Unschuldige verleumdeten und ihren Ruf schädigten, und unschuldige Soldaten, die ohne Beweise beschuldigt wurden, wurden in den Augen der Öffentlichkeit zur Zielscheibe. Die Verteidigung der Angeklagten vor Gericht hat jedoch ergeben, dass die fraglichen Nachrichten falsch waren. Die Nachricht der Medien über Konteradmiral Sinan Sürer, er habe "auf Zivilisten geschossen, die das Hauptquartier betraten", ist nur eine dieser Fake News.

In der Verteidigung von Konteradmiral Sinan Sürer bei der Anhörung vor dem 17. Hohen Strafgericht von Ankara am 21. und 22. März 2019 wurde enthüllt, dass:

  1. Laut dem Sachverständigenbericht, in dem das Filmmaterial des Vorfalls untersucht wurde, hat Konteradmiral Sinan Sürer nicht geschossen,

  2. In den Aussagen der Angeklagten und der Zeugen heißt es, Konteradmiral Sinan Sürer habe nicht geschossen,

  3. Der ballistische Bericht bestätigt die Aussage von Konteradmiral Sinan Sürer,

  4. Dem Gericht konnte von der Staatsanwaltschaft nicht der geringste konkrete Beweis für die Erschießung von Konteradmiral Sinan Sürer vorgelegt werden.

        Konteradmiral Sinan Sürer wurde 141-mal zu einer verschärften Haftstrafe verurteilt, obwohl ihm in den Gutachten und ballistischen Berichten keine Schuld nachgewiesen wurde und die Staatsanwaltschaft nicht den geringsten Beweis gegen ihn vorlegen konnte.

        Die oben genannten Rechtsverstöße in den Fällen des 15. Juli und die während des Ausnahmezustands erlassene Gesetzesverordnung Nr. 696 werfen eine Frage auf: Wurden Zivilisten am 15. Juli von Personen oder Gruppen getötet, die angeblich gegen den so genannten Putschversuch vorgingen? Wurden diese Todesfälle von der Justiz unschuldigen Soldaten angelastet?